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Gemeinsame Erklärung der Stahlstandorte Ostdeutschlands

Die Wirtschaftsminsterien der Länder Brandenburg, Sachsen und Thüringen, die Wirtschaftsvereinigung Stahl, die IG-Metall-Bezirke Berlin-Brandenburg-Sachsen und Mitte treten für eine starke und wettbewerbsfähige Stahlindustrie in Ostdeutschland ein. Dazu wurde am 19. Februar 2016 eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet.

Aus dem Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft heißt es dazu:

„Die metallerzeugende Industrie in Thüringen erwirtschaftet einen Jahresumsatz von einer Milliarde Euro und bietet 4.500 Beschäftigten einen Arbeitsplatz“, sagte Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee. „Wir haben deshalb ein hohes Interesse daran, die Branche zu stärken und gute Bedingungen für Wachstum und Beschäftigung zu schaffen. Immer neue Eingriffe in die Wettbewerbsfähigkeit der ostdeutschen Stahl- und Metallindustrie lehnen wir ab.“ Wichtige Unternehmen der Branche sind beispielsweise das Stahlwerk Thüringen GmbH, die Meuselwitz Guss Eisengießerei GmbH und die ae group ag.

Die Unterzeichner fordern deshalb, die Vorschläge der Europäischen Kommission zur künftigen Ausgestaltung des Emissionsrechtehandels zu überarbeiten, „um der Stahlindustrie auch künftig eine wettbewerbsfähige Produktion, Investitionsperspektiven und damit Sicherheit für die Beschäftigten zu ermöglichen“. Die Stahl-Partner befürchten, dass die vorgesehene starke Verknappung der freien Zuteilung von Zertifikaten für die energieintensiven Branchen eine drastische Kostensteigerung und Wettbewerbsverzerrung für die Stahlindustrie bedeute. In der Konsequenz könne das „existenzgefährdende Ausmaße“ für die Stahlunternehmen nach sich ziehen.

Die vollständige Erklärung finden Sie hier: